News – Seite 193
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SPD bekennt sich als einzige Fraktion zu den bayerischen Integrationsbeiräten
Entsprechende Anträge in den Ausschüssen werden auch mit den Stimmen der Grünen abgelehnt - Integrationspolitiker Arif Taşdelen: …
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Landtags-SPD will Palmöl im Diesel verbieten
Europasprecher Markus Rinderspacher: Biodiesel aus Palmöl ist dreimal klimaschädlicher …
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Dank allein reicht nicht: SPD fordert Corona-Bonuszahlungen auch für Kita-Personal
Sozialexpertin Doris Rauscher: Erzieherinnen und Erzieher tragen einen erheblichen Anteil dazu bei, dass die Kinderbetreuung im Freistaat …
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Demokratische Opposition erzwingt Expertenanhörung zur Situation der Kunst- und Kulturschaffenden
Antrag aus Wissenschafts- und Kunstausschuss an Wirtschaftsausschuss verwiesen – Minderheitenvotum sticht …
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SPD-Fraktionschef Arnold warnt vor Überregulierung sozialer Kontakte an Weihnachten
Eigenverantwortung statt zu viel Kontrolle - Gesundheitspolitikerin Waldmann: Pflegepersonal mit Corona-Infektion gehört nicht ans …
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Das bringt das neue WEG-Recht
Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge, barrierefreier Umbau, Einbruchschutz, Glasfaseranschluss, Hausverwaltung – oft gibt es Streit in …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Strukturwandel in der Automobilbranche, Gesundheitspolitik, Staatshaushalt 2021, Internet an Schulen und Europapolitik …
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75 Jahre Nürnberger Prozesse
Am 20. November 2020 jährt sich der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des NS-Regimes zum 75. Mal. Dazu erklärt die Nürnberger …
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Eine erfolgreiche Justiz braucht mehr Personal
SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Werden uns bei nächsten Haushaltsverhandlungen für Mittel einsetzen …
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S-Bahn München: Fast 2.000 Weichenstörungen in zehn Jahren
Münchner Abgeordneter Rinderspacher: Zuverlässigkeit muss bei jedem Wetter und zu jeder Jahreszeit Priorität haben …
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